Über uns

Die Datenschutzbehörde sorgt für die Einhaltung des Datenschutzes in Österreich. Die Datenschutzbehörde löst am 1. Januar 2014 die Datenschutzkommission ab, welche bis zu diesem Zeitpunkt die Einhaltung des Datenschutzes überwacht.

Hier sind die Rundschreiben, mit denen die Einrichtung der neuen Behörde angekündigt wird:

Bereits im Jahr 2012 wurde beschlossen, eine große Anzahl von unabhängigen Verwaltungsbehörden abzuschaffen, darunter auch die Datenschutzkommission (Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012, BGBl. I Nr. 51/2012, die Auflösung der Datenschutzkommission steht auf Seite 14 als Nummer 25). Die endgültige Neuordnung der Datenschutzaufsicht in Österreich kam im Jahr 2013 mit der DSG-Novelle 2014, BGBl. I Nr. 83/2013.

Die neue Datenschutzbehörde ist – anders als die Datenschutzkommission - kein Kollegialorgan (eine Kommission, siehe § 36 DSG 2000 in der Fassung vor dem 1. Januar 2014 (PDF 15 kB)), sondern eine Behörde mit einem Leiter (§ 36 DSG 2000 in der Fassung nach dem 1. Januar 2014).

Datenschutz in Österreich

Österreich war einer der ersten europäischen Staaten mit einer Behörde für den Datenschutz, der Datenschutzkommission. Sie wurde mit dem ersten Datenschutzgesetz, BGBl. Nr. 565/1978, geschaffen und hatte ihre erste Sitzung am 25. April 1979.

Mit der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG der EU wurde das Datenschutzrecht in ganz Europa auf eine neue Grundlage gestellt. In Österreich wurde diese Richtlinie durch das Datenschutzgesetz 2000 (DSG 2000), BGBl. I Nr. 165/1999, umgesetzt.