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Grundlegendes zum Ergänzungsregister

Zweck und Rechtsgrundlage für das Ergänzungsregister

Bei elektronischen Verfahren der öffentlichen Verwaltung wird die Stammzahl als Basis zur Identifikation von natürlichen Personen und zur Erzeugung der bereichsspezifischen Personenkennzeichen herangezogen. Die Stammzahl von natürlichen Personen leitet sich von der Zahl ab, die einer Person im Zentralen Melderegister (ZMR) eindeutig zugeordnet wurde (ZMR-Zahl). Für nicht natürliche Personen dient als Berechnungsbasis für die Stammzahl die Firmenbuchnummer, die Nummer im Zentralen Vereinsregister oder die Ordnungsnummer des Ergänzungsregisters für sonstige Betroffene (ERsB).

Im Zentralen Melderegister (ZMR) sind nur Personen eingetragen, die in Österreich gemeldet sind.

Um nicht meldepflichtigen Personen (z. B. Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreichern) den Zugang zur elektronischen Verwaltung mittels Bürgerkarte zu öffnen, wurde das Ergänzungsregister für natürliche Personeneingerichtet.

Weiters gibt es nicht natürliche Personen, die weder im Firmenbuch noch im Vereinsregister eingetragen sind. Beispiele sind Kirchen, Gemeinden und Arbeitsgemeinschaften (ARGE). Auch diesen Personen soll ermöglicht werden, mit einem eindeutigen Ordnungsbegriff am E-Government teilzunehmen, wofür das Ergänzungsregister für sonstige Betroffene fungiert.

Eine Eintragung in einem Ergänzungsregister ist daher unter bestimmten Umständen nötig, um eine Stammzahl für eine betroffene Person oder sonstige Entität für Zwecke des E-Government zu bilden:

  • Aufgenommen werden Personen, die weder im ZMR noch im Firmenbuch oder Vereinsregister eingetragen sind.
  • Die Eintragung erfolgt auf Wunsch der Person bzw. in bestimmten Fällen auf Antrag des öffentlichen Auftraggebers der Datenanwendung.

Zweck der Eintragung ist der elektronische Nachweis der eindeutigen Identität der betroffenen Person.

Natürliche Personen und nicht natürliche Personen werden im Ergänzungsregister getrennt geführt.

Die detaillierten Ausführungen zum Ergänzungsregister wurden in der Ergänzungsregisterverordnung BGBl. II Nr. 331/2009 des Bundeskanzlers erlassen.

Rechtsgrundlage und weiterführende Informationen

  • Ergänzungsregisterverordnung 2009
  • Abfrage im Ergänzungsregister
  • Antrag auf Eintrag im Ergänzungsregister für natürliche Personen
  • Antrag auf Eintrag im Ergänzungsregister für sonstige Betroffene