Inhalt

Entscheidungen der Datenschutzbehörde

Die Entscheidungen der Datenschutzbehörde (DSB) werden, wie zuvor die Entscheidungen der Datenschutzkommission (DSK), laufend im Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS) veröffentlicht:

Mit Stichtag 9. September 2016 enthält die RIS-Entscheidungsdokumentation der Datenschutzbehörde (DSB) 1478 Dokumente, davon 1248 Entscheidungen im Volltext (Textinhalt pseudonymisiert) und 230 Rechtssätze (kurzgefasste Aussagen zu wichtigen Rechtsfragen aus den Entscheidungsgründen). Die älteste Entscheidung datiert aus dem Jahr 1994.

69 Dokumente (5 Rechtssätze) betreffen ausgewählte, für wichtig erachtete Entscheidungen der DSB. Bis auf besonders begründete Ausnahmen werden Bescheide der DSB erst nach Rechtskraft (eventuell verlinkt mit Rechtsmittelentscheidungen) dokumentiert.

Hinweise auf aktuelle Entscheidungen enthält auch der vierteljährlich erscheinende Newsletter der DSB.

Link