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Eurodac

Gemeinschaftsweites Systems zur Abnahme der Fingerabdrücke von Asylwerbern

Das Dubliner Übereinkommen, das am 15. Juni 1990 von allen Mitgliedstaaten unterzeichnet wurde, ermöglicht die Bestimmung des Staates, der für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags zuständig ist. Deshalb wurde im Dezember 1991 die Einführung eines gemeinschaftsweiten Systems zur Abnahme der Fingerabdrücke von Asylwerbern ('Eurodac'), das die Identifizierung dieser Personen ermöglicht, beschlossen.

Lesen Sie dazu die Verordnung (EG) Nr. 2725/2000 des Rates vom 11. Dezember 2000 über die Einrichtung von 'Eurodac' für den Vergleich von Fingerabdrücken zum Zwecke der effektiven Anwendung des Dubliner Übereinkommens.

In Bezug auf den Schutz personenbezogener Daten sind die Herkunftsmitgliedstaaten verantwortlich für die Rechtmäßigkeit der Abnahme der Fingerabdrücke sowie für die Rechtmäßigkeit der Verwendung, Übermittlung, Aufbewahrung und Löschung der Daten. Neben den nationalen Kontrollinstanzen wurde eine unabhängige gemeinsame Kontrollinstanz eingerichtet, die sich aus höchstens zwei Vertretern der nationalen Kontrollinstanzen eines jeden Mitgliedstaats zusammensetzt. Sie hat die Aufgabe, die Tätigkeit der Zentraleinheit zu kontrollieren, ob die Rechte der betroffenen Personen gewahrt bleiben. Sie ist zuständig für die Prüfung von Anwendungsfragen im Zusammenhang mit dem Betrieb von 'Eurodac'.

Zwischen 2005 und 2007 kontrollierte die Datenschutzkommission (DSK) das Eurodac-System in den nationalen Stellen Bundesasylamt und Bundeskriminalamt. Ergebnis war, dass das System vom ersten Tag an ohne Probleme läuft. Die DSK hat in der Folge keine Beschwerde oder Anfrage zu Eurodac erhalten. Außerdem überprüfte der Europäische Datenschutzbeauftragte die Zentraleinheit von Eurodac.

Koordinierungsgruppe für die Aufsicht über Eurodac

Der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDPS) verfügt über eine Arbeitsgruppe, die Eurodac kontrolliert, die Koordinierungsgruppe für die Aufsicht über Eurodac.